Projekt Gemeinwesen – Schrift „Wichtige Information für das Gemeinwesen und dessen Schuldenverwaltung
Offener Brief An den Deutschen Bundestag Platz der Republik 1 11011 Berlin Vorab per Fax +49 (0)30 / 227-36878 An den Bundespräsidenten Schloss Bellevue Spreeweg 1 10557 Berlin Vorab per Fax +49 (0)30 / 2000 – 1999 Betrifft: Stellungnahme zu hib 498/2025 – Expertenanhörung zur Anpassung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) Sehr geehrte Damen und Herren, … Weiterlesen
Offener Brief An den Deutschen BundestagPlatz der Republik 111011 BerlinVorab per Fax +49 (0)30 / 227-36878 An den BundespräsidentenSchloss BellevueSpreeweg 110557 BerlinVorab per Fax +49 (0)30 / 2000 – 1999 Betrifft: Verfassungsrechtliche Bedenken zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) vom 1. Juni 2024 Sehr geehrte Damen und Herren,sehr geehrter Herr Bundespräsident, … Weiterlesen
Dieses Schreiben wurde dem Bayrischen Landtag am 03.01.2022 zugestellt: Allgemeines und öffentliches Schreiben vom 15.12.2021 betreffend die Anregung der nachhaltigen Lösung der gegenwärtigen Lage; gewidmet allen Repräsentanten der Allgemeinheit, insbesondere auch jenen Repräsentanten der Allgemeinheit, die dem Wohl der Allgemeinheit mit dem Bekenntnis zu ihrer Funktion als Vertreter der staatlichen Gewalt in besonderer Weise – … Weiterlesen
Anbei zur Kenntnisnahme und weiteren Beachtung im Sinne der Allgemeinheit und ihres Wohles eine Ausführung zu den rechtlichen und faktischen Gegebenheiten, aus der ersichtlich wird, dass sich die, von der Staatsgewalt durchgeführte Veranstaltung von demokratischen Wahlen nicht mit dem Grundsatz vereinbart, dass alle Staatsgewalt dem Wohl der Allgemeinheit gewidmet und verpflichtet ist, womit die Durchführung, … Weiterlesen
Diesem Brief war als Anlage die Gemeinwesen-Schrift beigefügt. Bitte lesen Sie auch HIER. Deutscher BundestagPlatz der Republik 111011 Berlin Telefon: +49 (0)30 227 0 | Fax: +49 (0)30 227-36878E-Mail: mail@bundestag.de | De-Mail: de-mail@bundestag.de-mail.de An den Deutschen Bundestag Der Deutsche Bundestag ist die gesetzgebende Institution des Bundes und Verfassungsorgan. Als solches ist er dem Wesen des … Weiterlesen